Weimarer Stadtrat

30.01.2014

Der Bausünde eine Absage! – 44. Sitzung des Weimarer Stadtrates

Manche Stadtratssitzungen heben sich von anderen Zusammenkünften des Weimarer Rates durch einen thematischen Schwerpunkt ab. Die gestrige Sitzung war, mit einer Vielzahl Beschlußvorlagen zur Stadtentwicklung, eine davon. Die aus meiner Sicht, für unsere Heimatstadt verhängnisvollste bauliche Fehlentwicklung, beschäftigte uns aktuell in Form von insgesamt vier Drucksachen zum monströsen Neubau des Bauhausmuseums. Alle Vorlagen der Verwaltung […]

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14.09.2013

Standpunkt: Es gibt eine Alternative!

Es ist Wahlkampf in Deutschland. Häufig genug in solchen Zeiten werden die Wähler über die wahren Absichten der Etablierten getäuscht. Hinterher kommt dann regelmäßig das böse Erwachen, gepaart mit dem entsprechenden Zorn, gefolgt von zunehmender Politikverdrossenheit. Das wird diesmal auch nicht anders sein. Neu ist hingegen die entwaffnende Offenheit im aktuellen Fall der hysterischen Reaktionen […]

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24.06.2013

Was nicht paßt, wird passend gemacht! – 38. Sitzung des Weimarer Stadtrates

Eine sogenannte Bürgeranfrage bildete den aus Sicht der NPD nicht uninteressanten Auftakt der diesmaligen Sitzung des Weimarer Rates. Die von den Weimarern im Allgemeinen leider zu zögerlich gebrauchte Möglichkeit der „Einwohnerfragestunde“, nutzte ein offenbar kritischer Bürger, um die gravierenden Defizite der Verwaltung im Umgang mit der Öffentlichkeit zu bemängeln. Speziell ging es unter anderem um […]

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26.04.2013

NPD dominiert den Haushalt der Klassikerstadt – Weimarer Politik in Aufruhr

Am vergangenen Mittwoch trat der Weimarer Stadtrat mit dem, im Vorfeld medial bereits ausführlich diskutierten, Ziel der Beschlußfassung zum Haushalt für das laufende Jahr zusammen. Daß das Ergebnis der Abstimmung über das knapp 700 seitige Zahlenwerk der Stadt letztlich von weiten Teilen der Bürgerschaft begrüßt, für die Etablierten aber zur Katastrophe wurde, lag einzig daran, […]

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15.04.2013

„Haus der Demokratie“ – 36. Sitzung des Weimarer Stadtrates

Prolog. Seit geraumer Zeit rücken gelegentliche Presseberichte und Zeitungsmeldungen ein sogenanntes „Haus der Demokratie“ in das Blickfeld der Öffentlichkeit. Da ist die Rede von der Gründung eines eigenen Vereins zur „Förderung des demokratischen Staatswesens“, der die Schaffung eines „Hauses der Demokratie“ in Weimar […] anstrebt.“ Bundes- und Landespolitik geben sich die Klinke in die Hand, […]

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07.02.2013

Alle Jahre wieder… – 35. Sitzung des Weimarer Stadtrates

Wer mit der ersten Sitzung des neuen Jahres, Anfang Februar, einen bereits für den November des Vorjahres angekündigten Beschluß zum „Haushalt 2013“ erwartet hat, wurde in seiner Hoffnung auf geordnete wirtschaftliche Verhältnisse in unserer Stadt wieder enttäuscht. Dieses, trotz anderslautender Beteuerungen, selbstverschuldete und jährlich wiederkehrende Dilemma wundert kaum noch Jemanden. Nicht überraschend ist es deshalb […]

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18.12.2012

Unnötig, überflüssig und zeitraubend… – Es geht auch anders! – 34. Sitzung des Weimarer Stadtrates

Kaum eine formelle Zusammenkunft des Weimarer Stadtrates, so auch die diesmalige 34. Sitzung, vergeht ohne zeitraubendes „Stühlerücken“. Dieses wird jedes Mal dann notwendig, wenn ein gewählter Stadtrat vorzeitig das Handtuch wirft und ein entsprechender Nachfolger vom Oberbürgermeister „auf gewissenhafte Pflichterfüllung verpflichtet“ werden muß. Noch schneller dreht sich das Personalkarussell, wenn Stadträte oder von den Parteien […]

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30.11.2012

Neue Wunderwaffe: NPD nicht mehr da? – 33. Sitzung des Weimarer Stadtrates

Auf der Mitte des Monats stattfindenden Novembersitzung des Weimarer Stadtrates, sollte nach den Plänen der Verwaltung ursprünglich der städtische Haushalt für das Jahr 2013 beschlossen werden. Von der Umsetzung dieses Zieles war man allerdings bereits im Vorfeld soweit abgekommen, daß dieses Vorhaben als unrealistisch abgesetzt und die angestrebte Beschlußfassung auf den Dezember verschoben wurde. Die […]

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16.11.2012

Saubere Demokratie… – 32. Sitzung des Weimarer Stadtrates

Die turnusmäßige Septembersitzung des Weimarer Stadtrats verlief aus Sicht der Nationaldemokraten erwartungsgemäß in gewohnt festgefahrenen Positionen. Heimattreue Vorstöße im Interesse der Stadt und ihrer Bewohner auf der einen und der sich angstvoll hinter einem zur Willkür verkommenen Befassungsrecht verschanzende „demokratische“ Block, aus Stadtspitze und Systemparteien, auf der anderen Seite. Einzig nationaldemokratische Änderungsanträge lassen sich so […]

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10.10.2012

Standpunkt: Ehrlichkeit in der Politik

Politik und Ehrlichkeit. Zwei Begriffe, die in der allgemeinen Wahrnehmung der meisten Menschen nicht zusammenzupassen scheinen. Ständig neue Munition für diese im Volk weit verbreitete These liefern die Damen und Herren „Volksvertreter“ selbst, obwohl sie ständig eifrig bemüht sind, das Gegenteil darzustellen. An gebrochene Wahlversprechen haben wir uns alle längst gewöhnt. Es geht an dieser […]

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